Wie CLEANSTATE bereits in der Vergangenheit berichtete, wurden mehrere Patente und Schutzrechte zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe, die Volkswagen im Getriebewerk Kassel produziert, von mehreren Anlagenherstellern u.a. aus Mindelheim und Bremen angegriffen. Die Anlagenhersteller wollten auf diese Weise die Schutzrechte zu Fall bringen.
Holger Sprenger
Volkswagen scheitert vor Revisionsgericht - Beschwerde von VW und Klaus Neef von BAG zurückgewiesen – 11. Niederlage für VW
Einen Tag vor Weihnachten bekam der Erfinder Holger Sprenger ein Weihnachtsgeschenk vom Bundesarbeitsgericht (BAG) aus Erfurt, der höchsten Instanz in Sachen Arbeitsrecht zugestellt. Mit Beschluss in Sachen Volkswagen gegen Sprenger unter 9 AZN 777/08 hat der neunte Senat des Bundesarbeitsgericht am 12.
Forum / Erfahrungsaustausch für Prozessgegner der CBH Rechtsanwälte Cornelius - Bartenbach - Haesemann
Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen.
Volkswagen AG – erneute Niederlage für VW und Kanzlei Neef Schrader Straube gegen DSG Patent Erfinder Holger Sprenger
CLEANSTATE berichtete über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor.
Volkswagen AG – Anlagenhersteller GROB Mindelheim rudert zurück – Klage gegen DSG Patent zurückgenommen
Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los.
Volkswagen zur Zahlung verurteilt - Erneute Niederlage für VW und Kanzlei CBH Kurt Bartenbach aus Köln - DSG Patent
Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden.
